Artikelzusammenfassung

Die Pflegereform stand kurz vor dem Scheitern. Nach harten Verhandlungen brachten SPD und Union das Pflegeneuordnungsgesetz durchs Kabinett und entschärften den ursprünglichen Entwurf deutlich. Kürzungen bei Rentenansprüchen pflegender Angehöriger, Heimzuschüssen, Pflegegeld zu Beginn und Tariforientierung in Einrichtungen wurden weitgehend zurückgenommen, zugleich kommen neue Einnahmen und flexiblere Leistungen. Bis 2028 sollen höhere Beiträge, Abgaben auf Minijobs, Prävention, Digitalisierung und eine Expertenkommission die Pflegeversicherung stabilisieren. Offen bleibt die Finanzierung, denn einige Einsparungen bleiben, Leistungen werden teils gebremst und der Zugang zu Pflegegraden dürfte schwerer werden.

Diese Zusammenfassung wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt. Vereinzelt kann es dabei zu Fehlern kommen.

Bis Mittwochvormittag sah es so aus, als könnte es noch schiefgehen: Erst könnte die Pflegereform platzen, so war zu befürchten, und dann womöglich noch die Koalition? Die vergangenen Tage hatten SPD und Union hart um einen Kompromiss beim sogenannten Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) gerungen. Bis zum späten Dienstagabend hatte es Arbeitstreffen gegeben. Und dann wurde die Reform doch durch das Kabinett gebracht.

Herausgekommen ist – politisch betrachtet – ein ausgewogener Kompromiss. Die Reform fällt deutlich weniger hart aus als ursprünglich in dem Entwurf vorgesehen, den noch Nina Warken (CDU) als Gesundheitsministerin vorgelegt hatte. Geplant sind nun nicht nur Einsparungen oder Leistungskürzungen. Harte Belastungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wurden zurückgenommen. Die Koalitionäre haben sich Gedanken gemacht über zusätzliche Einnahmen – und sie haben, was entscheidend ist, einen verbindlichen Zeitplan vorgegeben bis zur Umsetzung einer dann wirklich strukturellen Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung. Und all das ging geräuschlos, bis zur Kabinettssitzung drang kein Streit nach außen. Fast könnte man erleichtert sagen: Reform – sie können es ja doch!

Diese Fragen beantwortet der Artikel:

• Wie haben SPD und Union die geplante Pflegereform entschärft?
• Welche Entlastungen und offenen Probleme bringt der Kompromiss?