Hape Kerkeling: Der Satiriker will am Mittwochabend im Thüringer Landesparlament für ein Verbot der AfD plädieren. (Quelle: Hendrik Schmidt)

Die Thüringer AfD mit Björn Höcke an der Spitze gilt als besonders extrem. Doch in Erfurt startet nun auch eine Initiative zum bundesweiten Verbot der Partei.

Premiere in der bundesweiten Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren: Erstmals kommen Experten und ein Prominenter bei einer Anhörung zum Für und Wider eines solchen Verfahrens in einem Landesparlament zu Wort. Geladen sind am Mittwoch in Erfurt namhafte Verfassungsrechtler, der umstrittene frühere Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sowie der Entertainer Hape Kerkeling. Beantragt hat die Anhörung im Justizausschuss des Thüringer Parlaments die Linke-Landtagsfraktion, die sich seit Jahren für ein AfD-Verbot einsetzt.

Hintergrund ist die Forderung der oppositionellen Linke-Fraktion an die CDU-geführte Landesregierung, "sich zügig gegenüber der Bundesregierung und im Bundesrat aktiv für die Einleitung eines Verbotsverfahrens" einzusetzen. Er hoffe, "dass letzte Zweifler in der CDU-Fraktion zu der Erkenntnis kommen, dass Karlsruhe ein AfD-Verbot prüfen sollte", sagte Linke-Fraktionschef Christian Schaft.

Großes mediales Interesse

Warum aber Kerkeling? Er sei für Haltung und Engagement bekannt, eine Stimme, "die in der Gesellschaft Anklang findet", so Schaft. Kerkeling hatte als Enkel eines ehemaligen Häftlings in diesem Jahr eine viel beachtete Rede beim Gedenken an die Befreiung des NS-Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar gehalten.

Das mediale Interesse für die Anhörung in Erfurt ist entsprechend groß – auch wenn der Entertainer frühestens um 19 Uhr an der Reihe ist. Zuvor werden von den Abgeordneten Juristen und Experten etwa vom Institut für Menschenrechte oder der Gesellschaft für Freiheitsrechte gehört.

Warnung vor geringen Erfolgsaussichten

Die Thüringer AfD mit ihrem Partei- und Fraktionschef Björn Höcke gilt als besonders radikal. Sie war 2021 der erste Landesverband der Partei, der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet wurde. Später folgten einige andere Landesämter mit dieser Einstufung. Nach den Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gewann die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren wieder an Dynamik.