Australiens Generalgouverneurin Sam Mostyn: Sie beklagt Beschimpfungen, Drohungen und mangelnden Respekt vor Politikern. (Quelle: IMAGO/DAN HIMBRECHTS)

Sam Mostyn sieht die australische Demokratie in Gefahr. Die Entwicklung habe vor allem einen Grund und könne schwerwiegende Folgen haben.

Die Generalgouverneurin von Australien, Sam Mostyn, warnt vor den Folgen mangelnder politischer Bildung und zunehmender Anfeindungen gegen demokratisch gewählte Amtsinhaber. Diese Entwicklung gefährde den sozialen Zusammenhalt und verändere die Auswahl der Menschen, die sich noch auf ein politisches Amt bewerben würden, erklärte das parteilose Staatsoberhaupt der britischen Tageszeitung "The Guardian".

Nicht nur einzelne Personen des politischen Lebens sähen sich zunehmendem Hass und Bedrohungen ausgesetzt, auch Parlamente, Gerichte und die Wahlkommission in Australien würden zunehmend beschimpft und bedrängt, so Mostyn. Vor allem in den sozialen Medien nehme der Hass Gestalt an.

Australien: Hass auf Politiker bedroht die Demokratie

"Wir stehen vor einer wachsenden Katastrophe, weil wir es versäumen, die grundlegenden bürgerlichen Prinzipien unserer Demokratie zu verstehen, uns mit ihnen auseinanderzusetzen und stolz darauf zu sein", sagte Mostyn der Zeitung. Wissen über das Regierungssystem nehme ab, eine bessere staatsbürgerliche Bildung sei notwendig.

Mostyn ist die Vertreterin des britischen Königs Charles III. in Canberra. Auch gegen ihre Person sowie gegen ihre Rolle als Vizekönigin nimmt Mostyn heftige Kritik wahr. Diese komme von Menschen, die das australische Regierungssystem angreifen und behaupten, es brauche keine Generalgouverneurin. "Oder die vom Generalgouverneur Dinge fordern, die nicht in meiner Macht stehen", so Mostyn. Auch werde sie dafür kritisiert, Gesetze zu unterzeichnen, die sie unterzeichnen müsse, "weil sie meinen, ich sollte eine Meinung vertreten, die ich als Generalgouverneur ganz offensichtlich nicht habe. Bestimmte Dinge muss ich aufgrund meiner verfassungsmäßigen Pflichten tun", so die Vizekönigin.

"Der Anfang vom Ende des sozialen Zusammenhalts"

Die Kritik an einzelnen politischen Vertretern habe einen entscheidenden Effekt auf die Kandidaturen, so die Generalgouverneurin. Sie warnte, dass sich die Art der Menschen, die in Australien ein politisches Amt anstrebten, wegen der anhaltenden Beschimpfungen und Bedrohungen gegen Politiker verändert habe. Die Menschen wüssten, dass sie sich in einen "sehr gefährlichen Umgang mit Menschen" begeben würden, "die es nicht mehr für nötig halten, respektvoll zu sein, die direkte Drohungen aussprechen". Das sei kein rein australisches Problem, so Mostyn. "Wir haben das auf der ganzen Welt bei gewählten Vertretern auf allen Ebenen gesehen."

Beikommen könne man diesem Problem mit politischer Bildung, so die Generalgouverneurin. Schulkinder und frisch eingebürgerte australische Staatsbürger hätten das beste Verständnis dafür, wie Regierung und Institutionen funktionieren. Das sollte man auch bei Erwachsenen, die in Australien geboren seien, wieder erreichen, so Mostyn, die sich seit ihrer Amtseinführung vor zwei Jahren in verschiedenen Projekten für die Allgemeinbildung einsetzt. Es bestehe ein großes Risiko, dass das Unverständnis für das politische System und die Demokratie "der Anfang vom Ende des sozialen Zusammenhalts ist", so Mostyn.