Wie zuvor zahlreiche andere Bundesländer setzen nun auch Berlin, Brandenburg und Thüringen das Sonn- und Feiertagsverbot für Lkw vorübergehend aus. Weil viele Flüsse wegen niedriger Pegelstände nicht mehr schiffbar sind, darf der Gütertransport bis zum 31. August auch an diesen Tagen auf den Landweg umgelegt werden. Wie die Berliner Senatsverwaltung für Verkehr und das Brandenburger Verkehrsministerium mitteilten, bleibt das Sonntagsfahrverbot aber für alle Lkw-Transporte bestehen, die nicht mit dem Niedrigwasser zusammenhängen. Auch eine Sprecherin des Verkehrsministeriums bestätigte die Aufhebung des Fahrverbots.

Thüringen geht dabei weiter als andere Bundesländer. Berlin und Brandenburg etwa erlauben sonntags lediglich Lkw-Transporte von Gütern, die üblicherweise auf Binnenschiffen befördert werden. In Thüringen gilt das Fahrverbot vorerst für alle Lastwagen nicht mehr.

Die Regelung in Thüringen gelte ab sofort, sagte die Ministeriumssprecherin. Dazu gebe es einen Erlass des Thüringer Landesverwaltungsamtes. Ob sie verlängert werde, hänge von der Situation der Wasserstraßen ab und sei derzeit nicht absehbar.

Binnenschifffahrt ist stark beeinträchtigt

Thüringens Grüne kritisierten die pauschale Regelung. Dass Unternehmen auf andere Transportwege ausweichen müssten, sei nachvollziehbar, sagte Grünen-Landessprecherin Ann-Sophie Bohm. »Aber durch Thüringen fließen weder Rhein, Elbe, Donau oder eine andere für den Güterverkehr relevante Wasserstraße.«

Die Binnenschifffahrt auf deutschen Wasserstraßen wie Rhein, Elbe und Donau ist derzeit stark beeinträchtigt. Damit Lieferketten aufrechterhalten werden können, müssen Transporte teilweise auf Straße und Schiene verlagert werden. Abgesehen von Sachsen und Sachsen-Anhalt wollen daher alle Bundesländer die Sonntagsverbote für den Lkw-Verkehr lockern.