Artikelzusammenfassung

Jens Spahn verkündet das Ende des Heizungsgesetzes der Ampelregierung und präsentiert eine Liste von Änderungen, darunter das Abschaffen der 65-Prozent-Regelung für erneuerbare Energien bei Heizungen. Die Ölheizung könnte ein Comeback erleben, da keine Verpflichtung zum Austausch bestehender Systeme besteht. Die Regierung plant eine schrittweise Einführung von Bioanteilen in Gas und Öl bis 2040, ohne CO₂-Preis. Kritik gibt es an fehlenden Maßnahmen zum Schutz von Mietern vor steigenden Heizkosten und Zweifeln an der Vereinbarkeit der neuen Pläne mit den Klimazielen. Die Regierung verspricht eine "technologieoffene, flexible und einfache" Neuregelung bis Ostern.

Diese Zusammenfassung wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt. Vereinzelt kann es dabei zu Fehlern kommen.

Einen einzigen Willkommenssatz gönnt sich Jens Spahn an diesem Abend ("Vielen Dank für Ihr Interesse"), da ist er auch schon bei seiner zentralen Botschaft: "Wir schaffen das Habecksche Heizungsgesetz ab."

So eilig hatte es der CDU-Fraktionschef, dass er mit gerade mal 26 Minuten Vorlauf zu einer Pressekonferenz lud – gemeinsam mit SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch und dem CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Hoffmann. Schwarz-Rot verkündete also das Aus für das vielleicht umstrittenste Projekt der Vorgängerregierung: die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, besser bekannt als sogenanntes Heizungsgesetz.