Fahrzeug des Waffensystems Patriot (Symbolbild): Das Luftabwehrsystem gilt als wichtiger Bestandteil der europäischen Luftverteidigung – gerade dort gibt es aber erhebliche Lücken. (Quelle: via www.imago-images.de/imago)

Die EU will bis 2030 verteidigungsbereit sein. Ein Zwischenbericht der Europäischen Verteidigungsagentur zeigt jedoch große Lücken. Vor allem in drei Bereichen hakt es.

Die EU wird ihr selbstgestecktes Ziel, bis 2030 verteidigungsbereit zu sein und einen konventionellen russischen Angriff aus eigener Kraft abwehren zu können, voraussichtlich verfehlen. Das geht aus einem vertraulichen Zwischenbericht der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) hervor, der der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vorliegt.

US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt immer wieder auf höhere Verteidigungsbereitschaft der EU-Staaten gedrängt und Zweifel an der Beistandspflicht der USA aufkommen lassen.

Zwar haben die 27 Mitgliedstaaten der EU ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöht. Im vergangenen Jahr gaben sie demnach 418 Milliarden Euro aus, davon 134 Milliarden Euro für Investitionen, etwa in Waffen und Munition. Der weitaus größte Teil dieser Investitionen erfolgte jedoch national und nicht gemeinsam mit anderen EU-Staaten. Nur 13 Prozent wurden gemeinsam geleistet. Damit liegt die EU deutlich unter ihrer selbst gesetzten Zielmarke von 40 Prozent gemeinsamer Investitionen bis 2030.

Weiterhin große Abhängigkeit von den USA

Besonders große Lücken sieht der Bericht bei der Luftverteidigung, strategischen Fähigkeiten wie Aufklärung und Frühwarnsystemen sowie bei Munition und modernen Technologien. Auch bei Kampfpanzern, Marinefähigkeiten und der Abwehr von Drohnenschwärmen bestehen demnach Defizite. Zudem sind die europäischen Staaten in mehreren Bereichen weiterhin auf die USA angewiesen, etwa bei der Luftbetankung von Kampfflugzeugen und beim Luftverteidigungssystem Patriot.

Fortschritte gibt es unter anderem bei Artilleriemunition sowie bei Drohnen und Drohnenabwehrsystemen. Die Investitionen in diesem Bereich haben sich binnen eines Jahres versechsfacht. Dennoch warnt die EDA vor fragmentierten Beschaffungen und langen Entwicklungszeiten. Die angestrebte Einsatzbereitschaft könne kein EU-Staat allein erreichen.

Mit Blick auf die Wahlerfolge der AfD in Deutschland hatten zuletzt vor allem Politiker in Frankreich eine stärkere europäische Einbindung der nationalen Rüstungsanstrengungen angemahnt.