Mao Ning, Sprecherin im chinesischen Außenministerium, spricht vor Journalisten (Archivbild). (Quelle: Johannes Neudecker/dpa/dpa-bilder)

Deutsche Bundestagsabgeordnete reisen nach Taiwan, um die Beziehungen mit dem Land zu stärken. Kritik kommt deshalb aus Peking.

China hat den Besuch einer Delegation des Deutschen Bundestags in Taiwan kritisiert. Die Volksrepublik habe stets jegliche Form offiziellen Austauschs ihrer diplomatischen Partnerländer mit Taiwan abgelehnt, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. Auf der Welt gebe es nur ein China, und Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas, fuhr sie fort.

Das "Ein-China-Prinzip" sei die "politische Grundlage" der deutsch-chinesischen Beziehungen, erklärte Mao weiter. "Wir fordern die jeweiligen Personen der deutschen Seite auf, sich an das Ein-China-Prinzip zu halten und damit aufzuhören, die falschen Signale an Taiwans Unabhängigkeitskräfte zu senden", sagte sie.

China machte in der Vergangenheit klar, Taiwan, das offiziell Republik China heißt, an sich binden zu wollen. Während Peking mit dem "Ein-China-Prinzip" verlangt, die Volksrepublik China als das einzige China und Taiwan als Teil ihres Staatsgebiets anzuerkennen, verfolgt die Bundesregierung in Abgrenzung dazu ihre sogenannte Ein-China-Politik. Danach unterhält Berlin diplomatische Beziehungen nur mit der Volksrepublik, aber auch Austausch mit Taiwan.

Ziel der Reise: Ausbau der Zusammenarbeit mit der Inselrepublik

Am Wochenende war die fünfköpfige Abgeordnetengruppe mehrerer Parteien unter Führung von Till Steffen (Grünen) in Taiwan eingetroffen. Auf Nachfrage zu Maos Äußerungen sagte Steffen: "Viele Worte und eine einfache Antwort: China sollte sich nicht in die deutsch-taiwanischen Beziehungen einmischen."

Ziel der Reise ist es, die Zusammenarbeit mit der Inselrepublik auszubauen. Am Dienstag soll die Delegation Präsident Lai Ching-te treffen, den China als Separatisten sieht, weil seine regierende Demokratische Fortschrittspartei für eine Unabhängigkeit Taiwans steht.