Die Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat anscheinend weiterhin Zutritt zum Deutschen Bundestag. Das berichtet der Tagesspiegel und beruft sich dabei auf eine Bestätigung der Bundestagsverwaltung. 

Demnach halte es die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) mittlerweile nicht mehr für nötig, dass die Grünen die Beantragung eines Hausausweises für Nietzard überdenken sollen. Dies werde "nicht für erforderlich gehalten", teilte ein Sprecher dem Tagesspiegel mit. Der Sprecher verwies demnach darauf, dass Nietzard ihre aus Sicht der Bundestagsverwaltung unzulässige Kleidung "außerhalb der Liegenschaften des Bundestags" getragen habe.

Instagram-Post sorgte für Kritik

Nietzard hatte auf der Onlineplattform Instagram ein Foto von sich geteilt, auf dem sie eine Kappe mit dem Slogan "Eat the rich" (deutsch: "Esst die Reichen") und ein Sweatshirt mit den Buchstaben "ACAB" (All cops are bastards, zu Deutsch etwa: Alle Polizisten sind Schweine/Mistkerle, Anm. der Red.) trug. 

Zu dem Bild schrieb die Chefin der Grünen Jugend: Sie sei "auf dem Weg in den Bundestag". Dazu stellte Nietzard die provokative Frage: "Was findet Julia Klöckner schlimmer: ACAB Pulli – Eat the rich Cap?" Anlässlich der darauffolgenden Kritik sah sie keinen Anlass, sich zu entschuldigen oder gar von ihrem Posten zurückzutreten.

Auch Geldbuße stand im Raum

Als Reaktion auf den Post verschickte der Bundestagsdirektor Paul Göttke im Auftrag Klöckners am 30. Mai ein Schreiben an die Grünen. In dem Brief mahnte er, Nietzards Verhalten könne mit einer Geldbuße sanktioniert werden. Es seien zudem "weitere Maßnahmen" bei Verstößen gegen die Hausordnung bis zum Entzug des Ausweises denkbar. "Zudem wurde angeregt, den Antrag der Partei, der die Grundlage für die Ausstellung des Bundestagshausausweises bildet, ihrerseits im konkreten Fall zu überdenken."

Auch innerhalb der eigenen Partei war Nietzard für den Post heftig kritisiert worden. Einen Anlass zum Rücktritt sah sie aber nicht. "Ich bin bis Oktober gewählt und habe bis dahin einen Jugendverband zu führen. Das werde ich auch tun", sagte die Chefin der Grünen Jugend.